Die Weltwoche

08.11.2007

Bombastische Gesamtschau

Von Eugen Sorg

Der muslimische Senegalese Doudou Diène, Sonderberichterstatter der Uno, hat der Schweiztiefverwurzelte Fremdenfeindlichkeit und Rassismus unterstellt. Für seine Vorwürfe kann er kaumFakten liefern, wie sich bei einem Gespräch herausstellt.

Dass sich Doudou Diène, «Uno-Sonderberichterstatter für gegenwärtige Formen des Rassismus, rassistischer Diskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und ähnlicher Formen der Intoleranz», so seine Berufsbezeichnung, im vorigen Jahre die Schweiz als Ziel einer Inspektionsvisite ausgesucht hatte, löste bei vielen Einheimischen Erstaunen aus. Nicht Ruanda, Libyen, Burma, Syrien, den Kongo, den Iran, den Sudan oder sonst eines der zahlreichen Länder dieser Welt, wo Minderheiten den rechtlichen Status von streunenden Hunden haben, wollte er besuchen. Sondern ausgerechnet die Schweiz, das Land mit der weltweit grössten Psychotherapeutendichte und der vielleicht erfolgreichsten zivilisatorischen Triebdomestizierung, wo sogar adoleszente linksextreme Wochenendchaoten zu Hause ihren Abfall säuberlich getrennt entsorgen. Wo die seltenen gewalttätigen, rassistisch geprägten Vorfälle meist von ausländischen, oft südosteuropäischen Jugendcliquen ausgehen, die gezielt einzelne jüngere Schweizer zusammenschlagen und ausrauben ­ wobei man in der Öffentlichkeit aus traditioneller Höflichkeit und politisch überkorrekter Leisetreterei über die Herkunft der Täter lange schwieg.

Noch mehr erstaunte der Rapport, den Doudou Diène dem Menschenrechtsrat der Uno vorlegte. Er schilderte darin ein Land, das eher an Südafrika zu Zeiten der Apartheid als an die Schweiz erinnerte. Die meisten Mitglieder nationaler Minderheiten ­ «Schwarze, Juden, Fahrende, Asylsuchende, Muslime» ­, so berichtete er, hätten ihm, oft «tief aufgewühlt», von «Rassismus und Ausgrenzung» erzählt, die sie «jeden Tag erlebten», von einer «allgegenwärtigen Atmosphäre der Fremdenfeindlichkeit», von ihrem «Gefühl der Einsamkeit inmitten der Bevölkerung», von ihrer «Angst vor gewissen staatlichen Institutionen, speziell der Polizei», welche sich durch ein «hohes Niveau an rassistisch unterlegter physischer Gewaltanwendung» bei gleichzeitiger «Straflosigkeit» auszeichne.

«Der Sonderberichterstatter ist sehr besorgt», formulierte Doudou Diène weiter, dass nicht nur rechtspopulistische Parteien, beispielsweise die SVP, den «rassistischen und xenophoben Diskurs» in ihre Programme aufnähmen und politisch salonfähig machten. Sondern der Staat selbst würde durch allerlei Gesetze und Verfügungen «Ausländer, Asylsuchende und Flüchtlinge» gesellschaftlich «an den Rand drängen», «kulturell stigmatisieren», «kriminalisieren».

Briefe von NGOs

Und als ob die Schweiz kurz vor Ausbruch einer mörderischen Fremdenhatz stünde, mischte er sich einige Monate später in den Wahlkampf ein. Ein Plakat der SVP warb für eine Initiative, die es ermöglichen sollte, schwerkriminelle Ausländer aus dem Land zu verweisen, und illustrierte dies mit drei weissen Schafen, die ein schwarzes Schaf aus dem Schweizer Territorium kicken. Das etwas primitive, aber keineswegs aggressiv, eher im Kinderbuchstil gestaltete Sujet «schürt den Rassenhass», deutete der Uno-Mann und verlangte von der Partei, dass sie das Poster umgehend zurückziehe. Seine Aufforderung wurde vollends bizarr, als er sich die Unterstützung einer Phalanx von Halb- und Ganzdiktaturen aus der Dritten Welt organisierte: zum Beispiel Pakistan, das im Namen der Islamischen Konferenz auftrat, oder Ägypten als Vertreter Afrikas.

«Warum, Monsieur Diène, haben Sie die Schweiz ausgewählt und nicht zum Beispiel Darfur und den Sudan?» Wir sassen uns in einem Pariser Restaurant gegenüber, unweit seines Wohnortes in einem gutbürgerlichen Viertel am linken Seineufer, wo man kaum farbige Gesichter antrifft. Diène, ein junggebliebener 66-jähriger Senegalese, schlank, agil, antwortete routiniert.

«In den Sudan wollte ich gehen, aber die Sicherheitssituation erlaubt es nicht. Ich wähle Länder nach bestimmten Kriterien aus. Ein hauptsächliches ist die Anzahl Vorwürfe, die ich erhalte, Briefe von Nichtregierungsorganisationen, NGOs, und von Individuen, Opfern von Diskriminierung. Und aus der Schweiz habe ich viele bekommen.» ­ «Wie viele?» ­ «Ich habe sie nicht gezählt.» ­ «Welche NGOs haben geschrieben?» ­ «Cran. Das ist eine Abkürzung und bedeutet Komitee der…, Komitee der…, also, es sind die Afrikaner in der Schweiz.» ­ «Cran ist die einzige NGO?» ­ «Nein, auch SOS Rassismus in Genf hat sich gemeldet.»

Sowohl Cran (Carrefour de Réflexion et d’Action contre le Racisme anti-Noir en Suisse) wie SOS Rassismus sind kleine Organisationen mit wenig Kundschaft und noch weniger Geld, die, so scheint es, ihre geringe Bedeutung durch aufgedrehte Lautstärke wettzumachen versuchen. Der Zürcher Ableger von SOS Rassismus konnte sich vor kurzem ins Gespräch bringen, indem die Leiterin einer Reporterin der Washington Post einen Angolaner als Opfer eines angeblich rassistisch motivierten Kettensägenangriffs präsentierte. Die von den ermittelnden Behörden als unglaubwürdig bezeichnete Story ging um den halben Globus (Weltwoche Nr. 43/07). Cran wiederum belieferte die Welt mit schrillen Pressecommuniqués, in denen die politische Situation in der Schweiz mit derjenigen in Deutschland unter Hitler verglichen und das Schafplakat der SVP als «Aufruf zum Rassenkrieg» dargestellt wurde.

«Neben den Briefen von Individuen waren also die Briefe dieser beiden NGOs ausschlaggebend für die Wahl der Schweiz?», versicherte ich mich. «Vielleicht hat noch eine weitere NGO geschrieben», antwortete er, «ich weiss es nicht mehr. Aber wenn ich solche Briefe erhalte, egal, aus welchem Land, wenn die Fakten seriös erscheinen und auch von den Medien erwähnt werden ­ dann sind diese Tatsachen für mich ein Anlass, das Land zu besuchen.»

Übrigens verfolge er die Schweizer Presse, seit er vor drei Jahren über einen brutalen Polizeiangriff auf Afrikaner im Bahnhof Genf informiert worden sei und sich darauf ein erstes Mal an die Schweizer Regierung gewandt habe. Durch die Lektüre habe er auch die Anschuldigungen an die SVP mitbekommen, sie biete rassistischen und xenophoben Strömungen eine Bühne.

Wie denn die Situation in der Schweiz sei, warf ich ein, verglichen mit anderen Ländern in Europa oder in der Welt? Er vergleiche nicht mit anderen Ländern, wich er aus, jedes Land habe einen spezifischen politischen, kulturellen und menschlichen Kontext. Aber er könne einen starken Trend beobachten, der nicht nur für die Schweiz, sondern für ganz Europa gelte: die Zunahme schlimmer fremdenfeindlicher Plattformen in der Politik. In Österreich mit Haider, in Italien mit Berlusconi und der Lega, in Dänemark mit einer der Regierungsparteien.

Als ich ihn fragte, ob er wisse, wofür das Plakat mit den Schafen werbe, begann er ausführlich zu erzählen, wie viele Klagen über das Poster bei ihm eingegangen seien, genau wie schon wegen eines früheren SVP-Plakates, das lauter dunkle Hände zeigte, die nach einem Schweizer Pass grabschten, und dass daher der Vorwurf des Rassismus glaubwürdig sei.

Widerspruch zur Schweizer Ethik

«Wissen Sie, was die Aussage des Plakates war?», wiederholte ich. «Die SVP sagte, sie wolle damit sagen, dass die Stimmbürger sicherer würden, oder irgendetwas in diese Richtung.» Für ihn sei aber der Inhalt des Posters nicht gut, dies sähen auch viele Medien so. Und er möchte hinzufügen, dass Frau Calmy-Rey an einer Pressekonferenz geäussert habe, dieses Plakat stünde im Widerspruch zur Ethik der Schweiz. Dasselbe habe Herr Couchepin gesagt. «Aber», fragte ich erneut, «um was ging es bei diesem Plakat?» ­ «Formell ging es darum, dass wir uns sicherer fühlen, wenn die schwarzen Schafe aus dem Land geworfen werden.» ­ «Wer ist das schwarze Schaf?» ­ «Das schwarze Schaf ist das schwarze Schaf.» ­ «Und warum», lachte ich, «ist es das schwarze Schaf?»

Es war ein bizarrer Dialog. Ich war mir ziemlich sicher, dass er die präzise Antwort wusste. Aber er wollte sie partout nicht geben, da sie nicht in seine Sicht der Dinge passte. Stattdessen setzte er zu einem Exkurs über die «Ikonografie des Rassismus», über die Bedeutung, «historisch und weltweit», der Farbe oder auch der Tiere, um Gemeinschaften zu identifizieren, und als ich entgegnete, wir sprächen hier von einer demokratischen Gesetzesinitiative zur Ausweisung von ausländischen Schwerkriminellen und nicht von Ku-Klux-Klan-Justiz, meinte er kurz, dies wisse er ­ «das schwarze Schaf, vielleicht ein kriminelles Element» ­, um gleich über die «Grundbotschaft» des Plakats zu philosophieren. Und diese laute: «Immigranten und Ausländer sind kriminell.»

Ob er wisse, fragte ich, wie viele gefährliche rassistische Vorfälle, zum Beispiel das Abbrennen von Asylunterkünften oder Hetzjagden, in der Schweiz im letzten Jahrzehnt passiert seien? Nein, antwortete er, ich sagte, es habe keine gegeben. Ob er wisse, wie viele Ausländer in der Schweiz lebten? Es stehe, sagte er, in seinem Report. Über zwanzig Prozent, antwortete ich für ihn, die zweithöchste Zahl in Europa. Und ob ihm bekannt sei, wie viele Schweizer Männer Ausländerinnen heirateten? Er habe die Behörden gefragt, behauptete er, diese hätten die Zahlen nicht gehabt. Beinahe jeder Dritte, klärte ich ihn auf, und viele davon würden asiatische, afrikanische, lateinamerikanische Frauen heiraten, und all dies, meinte ich, spreche eigentlich gegen einen dräuenden «Rassenhass». Doch er mochte dies nicht kommentieren.

«Wissen Sie», fuhr ich fort, «wie hoch der Ausländeranteil in den Gefängnissen ist?» ­ «Hoch.» ­ «Sehr hoch. Bis zu siebzig Prozent.» ­ «Ich schaue mir bei meinen Ländervisiten immer die Gefängnisse an. Wenn der Prozentsatz eingesperrter Ausländer höher ist als derjenige in der Gesellschaft, dann bedeutet dies etwas.» ­ «Was?» ­ «Es bedeutet, dass sie gezielt als kriminelle Elemente verfolgt und schneller eingesperrt werden als Einheimische.» ­ «Vielleicht werden sie auch nur eingesperrt, weil sie kriminell sind.» ­ «Ich bin mir nicht sicher. In einem Gefängnis in Basel bat ich, mit Gefangenen sprechen zu dürfen, nachdem ich dort eine grosse Anzahl Afrikaner und Leute aus dem Balkan vorgefunden hatte. Diese erzählten mir viele Geschichten, wie sie alle fünf Minuten von der Polizei kontrolliert worden seien, in den Strassen, auf den Bahnhöfen, und wie sie eingesperrt wurden, ohne ein Verbrechen begangen zu haben.»

Ob er alle diese Geschichten glaube, fragte ich ihn, und er antwortete, er habe den Behörden von diesen Verhältnissen erzählt, welche sie jedoch bestritten hätten. Als ich mich erkundigte, welche Art von Gefängnis er besucht habe, verwies er auf seinen Bericht und meinte, die Gefangenen, mit denen er sich unterhalten habe, seien alle unter irregulären Bedingungen eingesperrt gewesen. Die meisten hätten keine Papiere gehabt. Später las ich nochmals seinen Report durch. Kein Wunder, hatte er viele papierlose Ausländer angetroffen. Er hatte ein Ausschaffungszentrum visitiert.

Je länger wir sprachen, desto mehr verstärkte sich mein Eindruck, dass Diènes Berichterstattung oder «Analyse», wie er es nennt, eine Art geisteswissenschaftliche Selbstbestätigungsmission betreibt. Nach seinem fünftägigen Besuch konstatierte er, dass in der Schweiz ein «tiefverwurzelter Widerstand in der Gesellschaft gegen Multikulturalismus existiert», und als ich fragte, auf welche Zahlen und Tatsachen er sich stütze, lieferte er eine Theorie über die Krise der Nationalidentitäten, welche nicht mehr konform seien «mit der multikulturellen Dynamik der Gesellschaft».

«Meine Analyse war», dozierte er, «dass eine der Ursachen des Rassismus ­ ich sage nicht, dass die Schweiz schon eine rassistische Gesellschaft ist, es ist eine Dynamik, ein Prozess, der Rassismus hervorbringt ­ die Tatsache ist, dass die schweizerische Gesellschaft, die historisch gesehen multikulturell ist, einer neuen Herausforderung gegenübersteht, die eine nichteuropäische multikulturelle Dynamik betrifft.»

Jerusalem des Gutmenschentums

«Haben Sie Fakten sammeln können, wie viele Schwarze oder Muslime in letzter Zeit von Schweizern zusammengeschlagen wurden?» Wieder hob er zu einer leicht bombastischen Gesamtbetrachtung ab, um dann die «NGOs und Opfer» zu erwähnen, die von «regelmässigen Polizeikontrollen und Schwierigkeiten bei der Job- und Wohnungssuche» berichteten. «Die allermeisten Afrikaner, Araber, Asiaten haben mir gesagt: ‹Ja, Monsieur Diène, wir kennen diese Probleme gut.’»

So verlief der Hauptteil des Gesprächs: Auf konkrete Fragen folgten abstrakt-verblasene Antwortmanöver, die bei mehrmaligem Nachhaken auf einen bescheidenen Empirie-Kern zusammenschrumpften.

Geboren in Mbour, einem Hafenstädtchen südlich von Dakar und einem der Zentren des senegalesischen Islam, hat Doudou Diène in Caen und Paris Politologie und Jura studiert, um 1972 in die Dienste der Unesco zu treten. Er blieb dort die nächsten dreissig Jahre, bis er 2002 zum Sonderberichterstatter für Rassismus ernannt wurde. Seine Berichte atmen den Geist der Unesco, des Jerusalem des Gutmenschentums, wo er lange als Chef der «Abteilung für interkulturelle und interreligiöse Projekte» tätig war. Sie zeigen dasselbe moralisierende Pathos der Völkerverbrüderung; dieselbe sprachliche Wichtigtuerei wie die Tausende von folgenlosen Proklamationen und Beschlüssen der Mutterkirche aller «Erzieher, Wissenschaftler und Kunstschaffenden». Und sie zeigen denselben Hang zur Verlogenheit.

Diène hatte das «Konzept der nationalen Identität», das im 18. und 19. Jahrhundert entwickelt worden sei und welches heute wieder stärker betont werde, als mentalen Motor von Fremdenhass und Krieg gedeutet. Nur schon die Frage zu stellen wie Samuel Huntington in seinem neuen Buch «Who Are We?», wo dieser über die Auswirkungen der Masseneinwanderung von Latinos auf die bisherige amerikanische Kultur nachdenkt, findet er gefährlich.

Ich fragte ihn, ob jemand, der stolz sei, Franzose oder Deutscher oder Schweizer zu sein, bereits ein Rassist sei. Nein, meinte er, aber der Stolz müsse relativiert werden, Identität sei nicht ewig, sondern wandle sich. Ob der europäische Nationalstaat ein Atavismus sei, fragte ich weiter. Ja, meinte er, er sei überholt und werde sich langsam auflösen, er beruhe auf der Dämonisierung der anderen Gesellschaften. Die Zukunft Europas sei multikulturell, ethnisch, kulturell, religiös, Nationen hätten keinen Platz mehr.

«Glauben Sie wirklich, dass der Westen sich in eine multikulturelle Gesellschaft verwandeln wird?» · «Der Widerstand ist stark. Man muss wachsam bleiben.» · «Kennen Sie ein Modell für eine multikulturelle Gesellschaft?» · «Ja», sagt er stolz, «der Senegal, mein Land. Es ist zutiefst multikulturell, wir hatten nie Stammeskriege, drei unserer Präsidenten hatten weisse Frauen, der Bruder des Erzbischofs ist Imam.» · «Der Senegal ist nicht frei von Rassismus. In der Casamance zum Beispiel gibt es immer wieder blutige Auseinandersetzungen. Die ansässigen Dioula vertreiben Angehörige anderer Ethnien und wollen sich vom Senegal abspalten.» · «Das hat nichts mit Stammeskämpfen zu tun», sagte er kühl, «es geht um politisch motivierte Sezession.»

Der senegalesische Nationalgelehrte Leopold Senghor, Herold der «Négritude», hatte die Hauptstadt Dakar das «Athen Afrikas» genannt. Unter den Senegalesen ist die Überzeugung verbreitet, sie seien das einzige Kulturvolk Afrikas und alle Nicht-Senegalesen seien Barbaren. Doudou Diène, oberster Wächter des Multikulturalismus, erweist sich mit der blinden Idealisierung seines Heimatstaates als Karikatur seiner Gegner.