Basler Zeitung

06.03.2015

Eine Frage der Moral

Humanitär, dumm, gefährlich

Von Eugen Sorg

Mitte Februar erschütterte ein neues Video der Blutmuslime des Islamischen Staates (IS) die ­zivilisierte Welt. Es zeigt die Köpfung von 21 Kopten aus Ägypten. Ort des Ritualmordes an den christlichen Gastarbeitern war der Mittelmeer­strand bei Tripolis, der Hauptstadt Libyens. Dies sei eine Botschaft an «die Nation des Kreuzes», verkündet das Video. Sicherheit gebe es nur, wenn «man sich dem Islam unterwirft». Und bald werde man auch «Rom erobern». Dann sieht man, wie Blut ins Meer verströmt, sich Richtung Norden ausbreitet, Richtung Italien, das nur wenige Hundert Kilometer entfernt liegt.

Vor vier Jahren war es im Zuge des arabischen Frühlings in verschiedenen Städten Libyens zu Demonstrationen gegen das Regime von Oberst Gaddhafi gekommen. Dieser reagierte mit landesüblich harter Unterdrückung, was die ­westlichen Medien mit zunehmender Empörtheit kommentierten. Vor allem die von Gaddhafis ­Truppen eingekesselte Hafenstadt Misrata wurde zum Symbol für den Krieg des Finsterlings gegen das nach Freiheit dürstende Volk. Ein gigantisches Massaker stehe bevor, wurde prophezeit, der ­Diktator setze Streubomben gegen die Zivilbe­völkerung ein, der Westen dürfe nicht erneut nur zuschauen und sich mitschuldig machen wie damals in Ruanda, Bosnien, Darfur.

Der Druck auf die Politiker wuchs, aber auch die Versuchung, sich durch eine schnelle militärische Intervention als gute Menschen und entschlossene Staatsmänner zu präsentieren und die eigenen Umfragewerte zu steigern. Mit dem Segen des UNO-Sicherheitsrats und unter der ­Führung der Amerikaner und mit starker Unterstützung der Franzosen und Briten begann die Nato am 12. März 2011 ihre Luftangriffe auf Libyen. Es gab keine materielle Begründung für die Operation. Weder wurde der Westen durch Gaddhafi bedroht, noch standen in Libyen nationale Interessen auf dem Spiel. Gaddhafi hatte sowohl seine atomaren Ambitionen wie sein internationales Terrorsponsoring längst aufgegeben, und als Öllieferant war er so zuverlässig wie als Wächter gegen den extremen Jihadismus. Die Militäraktion wurde gerechtfertigt als moralische Handlung, als «humanitäre Intervention» zur ­Rettung unschuldiger Menschen.

Sieben Monate und 20 000 Lufteinsätze später war das Regime pulverisiert und Gaddhafi tot – gepfählt und erschlagen durch den Mob. «Wir kamen, wir sahen, er starb», prahlte Aussenministerin Hillary Clinton. Und die New York Times beschied, «die US-Taktik in Libyen könnte ein Modell für andere Bemühungen sein», ja, ein «Schlüsselsieg der Obama-Doktrin für den ­ Nahen Osten». Englands Premier David Cameron wiederum, an der Seite des zufrieden grinsenden Nicolas Sarkozy, gratulierte in einer Rede in ­Bengasi dem libyschen Volk und vor allem sich selbst, «euer Land befreit» zu haben und damit die Bedingungen geschaffen zu haben, «Demokratie aufzubauen». Sogar der linke ­Guardian lobte Cameron, «den Lauf der Geschichte verändert zu haben».

Ein Jahr darauf wurde die amerikanische Botschaft in Bengasi von islamischen Extremisten abgefackelt und der Botschafter und drei seiner Mitarbeiter ermordet. Die Täter laufen immer noch frei herum. Im zweiten Jahr nach der «Befreiung» wurden allein in der Umgebung von Tripolis 300 verschiedene Milizen gezählt. Heute hat das Land zwei Regierungen. Die eine hat sich in einer gepanzerten griechischen Autofähre im Hafen von Tobruk verschanzt. Die andere – ein wilder Haufen von Islamisten – residiert in Tripolis. Beide behaupten, die legitime Behörde zu sein. Und um den Rest des ­Landes schlagen sich Banditen und rivalisierende Terroristenverbände wie der IS, der unter ­anderem in Bengasi Fuss gefasst hat, wo auch ein Emirat ausgerufen worden ist.

Die Nato hatte einen autoritären, aber funktionierenden Staat zerschlagen und ein Chaos hinterlassen. Allein in den vergangenen 18 Monaten soll ein Drittel der Bevölkerung nach Tunesien geflohen sein. Die «humanitäre Intervention» war ein gigantisches, skandalöses Fiasko. Doch seit den Siegesfeiern hörte man nichts mehr von den Obama, Cameron und Konsorten. Nur schon um die eigene Ehre zu retten, sollten die Zeitungen sie an ihre Verantwortung erinnern und an ihre moralische Schamlosigkeit, so zu tun, als würde sie das Land, das sie in die Hölle gestürzt haben, nichts mehr angehen.

Im zweiten Jahr nach der «Befreiung» wurden allein in der Umgebung von Tripolis 300 verschiedene Milizen gezählt.